Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER CHOCO COMMUNICATIONS GMBH

 

  • 1 Geltungsbereich; Allgemeine Pflichten des Bestellers; Änderung der AGB

(1) Auf diese Bestellung und die aufgrund dieser Bestellung erfolgenden Warenlieferungen an Sie (nachfolgend auch „Besteller”) finden ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „AGB”) der Choco Communications GmbH (nachfolgend auch „wir” oder „Choco“) Anwendung.

 

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil.

 

(3) Alle Angaben, die Sie im Bestellprozess machen, müssen aktuell und wahrheitsgemäß sein. Ihr Passwort dürfen Sie nicht an Dritte weitergeben, sie müssen es für Unberechtigte unzugänglich sicher verwahren und uns ein Abhandenkommen oder eine Weitergabe unverzüglich in Textform anzeigen. Für Missbrauch, z.B. für jegliche unberechtigte Bestellungen von Dritten mit Ihrem Passwort und die daraus resultierenden Forderungen, haften Sie nach den gesetzlichen Bestimmungen.

 

(4) Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft nach folgendem Verfahren zu ändern: Hierzu werden wir Ihnen vorher die vorgesehenen Änderungen mitteilen und Sie auf Ihr Widerspruchsrecht hinweisen. Die Änderungen gelten als angenommen, wenn Sie nicht binnen zwei Monaten nach der Änderungsmitteilung widersprechen. Falls Sie der Änderung widersprechen, behalten wir uns bei Angebotsvarianten mit unbestimmter Laufzeit bzw. Anzahl von Lieferungen die ordentliche Kündigung vor.

 

  • 2 Vertragsabschluss; Unverbindliche Angaben; Abgabemengen und –beschränkungen

 

(1) Alle Angaben zu unseren Waren und Preisen vor Vertragsschluss sind freibleibend und unverbindlich. Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen der Hersteller, aufgrund mangelnder Qualität einzelner Produkte, witterungsbedingter Missernte, Lieferengpässen oder Ähnlichem zu Veränderungen im Aussehen oder der Auswahl von Artikeln kommen. Mängelansprüche bestehen diesbezüglich insoweit nicht, als die Veränderungen für Sie zumutbar sind. Sollte ein Artikel nicht lieferbar sein, können wir Ihnen eine Ersatzlieferung anbieten. Sollte eine Ersatzlieferung nicht möglich sein, sind wir zum Rücktritt berechtigt und werden Sie in diesem Fall unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und die von Ihnen bereits erbrachten Gegenleistungen erstatten.

 

(2) Ein gültiger Kaufvertrag zwischen Choco und dem Besteller wird durch die Annahme eines Angebots des Bestellers durch Choco wie folgt geschlossen:

 

Der Besteller kann durch das vollständige Ausfüllen und Bestätigen des von Choco bereit gestellten Bestellformulars ein bindendes Angebot abgeben. Choco kann dieses Angebot entweder durch Zusendung einer verbindlichen Annahmeerklärung oder Zusendung der bestellten Ware annehmen. Bis zu diesem Zeitpunkt kann Choco die Annahme jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern. Erst mit der Annahme des Angebots entsteht ein Anspruch auf Lieferung der bestellten Ware. Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt bezahlen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt unmittelbar nach der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Bestellers bei Choco eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar (Bestellbestätigung). Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung Choco, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung/Rechnung) versandt wird oder – sollte die Lieferung zeitlich früher erfolgen als der gewöhnlich zu erwartende Erhalt der Auftragsbestätigung – mit Lieferung der bestellten Ware zustande.

 

(3) Sollte die Lieferung von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein oder sich Ihre Adresse außerhalb des von uns belieferten Liefergebiets befinden, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag über diese Ware nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

 

(4) Unser Angebot richtet sich an Endverbraucher in Deutschland und die bestellte Ware ist nicht für den Wiederverkauf bestimmt. Daher werden nur Bestellungen in haushaltsüblichen Mengen angenommen.

 

(5) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auf unserer Website chocomarket.de unter „Geschäftsbedingungen“ einsehen. Ihre Bestelldaten sind nach Absenden der Bestellung aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

 

(6) Choco bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Falls Sie unter 18 Jahre sind, ist die Mitwirkung des Erziehungsberechtigten erforderlich. Mit Ihrer Bestellung versichern Sie uns, dass der Empfänger der Bestellung das 18. Lebensjahr vollendet hat.

 

(7) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Besteller hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Besteller bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von Choco oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

 

(8) Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

 

  • 3 Hinweis auf das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher

 

Bitte beachten Sie, dass es sich bei dem Großteil den von Choco vertriebenen Lebensmitteln um schnell verderbliche Ware handelt. Ein Widerrufsrecht steht Ihnen insoweit nicht zu (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB).

 

  • 4 Lieferung; Liefervoraussetzungen; Eigentumsvorbehalt; Gefahrenübergang; Lieferunterbrechung

 

(1) Wir liefern nur nach Deutschland an lieferdienstzustellfähige Adressen in den auf der Webseite angegebenen Lieferbereichen.

 

(2) Wir liefern an die Adresse, die Sie in Ihrem Kundenbereich / bei den Angaben zur Bestellung auf unserer Webseite oder in Absprache mit einem Choco Mitarbeiter auf einem offiziellen Choco Bestellformular als Lieferadresse angegeben haben. Eine Adressänderung ist nur innerhalb Deutschlands und der lieferzustellfähigen Adressen möglich. Adressänderungen werden für Lieferungen wirksam, wenn sie bis spätestens am Vortag der Lieferung bis 21:00 Uhr deutscher Zeit (“Änderungsfrist“ - entscheidend ist Zeitpunkt des Zugangs bei Choco) mitgeteilt wurden. Werden Adressänderungen nach der Änderungsfrist vorgenommen (entscheidend ist Zeitpunkt des Zugangs bei Choco), können diese Änderungen für die am auf die Änderungsfrist folgenden Werktag zu erfolgende Lieferung nicht mehr berücksichtigt werden. Abweichungen von dieser Regelung werden im Einzelfall durch Choco kommuniziert.

 

(3) Sie verpflichten sich sicherzustellen, dass die persönliche Übergabe der Ware bei der von Ihnen angegebene Lieferadresse zu der von uns angegebenen Lieferzeit möglich ist.

 

(4) Wenn die persönliche Übergabe der Ware nicht möglich ist, kann der Vertrag auch durch Zustellung der Ware an einen benachbarten Haushalt oder Betrieb erfüllt werden. Als benachbarte Haushalte oder Betriebe gelten vorzugsweise Empfänger, die sich im gleichen Gebäude wie der Adressat befinden; daneben kann auch an Empfänger zugestellt werden, die sich in unmittelbarer Laufweite zum Adressaten befinden (z.B. gleiche Wohnanlage, gegenüberliegende Straßenseite oder Nachbarhäuser, nachfolgend auch “Nachbar“). Sofern die Zustellung an einen solchen Nachbarn erfolgt, werden Sie hierüber benachrichtigt.

 

(5) Ist weder eine persönliche Übergabe noch die Übergabe an einen Nachbarn möglich oder durch Sie gestattet, geraten Sie, sofern nicht eine der Ausnahmen des Abs. 6 einschlägig ist, in Annahmeverzug. Ein weiterer Zustellversuch erfolgt nicht. Sämtliche mit dem Annahmeverzug verbundenen Mehrkosten werden von Ihnen getragen.

 

(6) Sofern Sie uns eine Abstellgenehmigung erteilen, kann der Vertrag auch durch Abstellen der Ware an dem von Ihnen bestimmten Ort im Bereich der Lieferadresse, der für den ausliefernden Fahrer zugänglich ist, erfüllt werden.

 

(7) Durch die weisungsgemäße Abstellung am angegebenen Ort bzw. die Zustellung an einen Nachbarn geht das Risiko für den Verlust und die Beschädigung der Ware auf Sie über. In diesem Fall ist eine Haftung von Choco für Schäden oder Mängel, die danach entstehen, ausgeschlossen. Unklarheiten bei der Angabe des Abstellortes gehen im Schadensfall zu Ihren Lasten. Choco obliegt keine Prüfpflicht hinsichtlich der Eignung des Abstellortes.

 

(8) Ist die Ware im Moment der Übergabe nach den Absätzen 4 bis 6 noch nicht bezahlt, behalten wir uns das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

 

  • 5 Gewährleistung

 

Es gilt die gesetzliche Gewährleistung.

 

  • 6 Preise und Versandkosten; Fälligkeit; Zahlung; Aufrechnung; Zurückbehaltung; Mahnwesen; Zusatzgebühren

 

(1) Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer und, soweit nicht anders vereinbart, inklusive Versandkosten innerhalb Deutschlands.

 

(2) Die Forderungen von Choco sind, unbeschadet eines gesetzlichen Widerrufsrechts, sofort fällig.

 

(3) Sie können wahlweise per Kreditkarte oder mit anderen, auf unserer Webseite zur Verfügung gestellten Zahlungsmethoden bezahlen. Sie haben sicherzustellen, dass die Angaben hinsichtlich der gewählten Zahlungsmethode korrekt und aktuell sind. Änderungen hinsichtlich der gewählten Zahlungsmethode, zum Beispiel die Änderung der Bankverbindung oder der Kreditkarte, haben Sie unverzüglich mitzuteilen.

 

(4) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt bzw. entscheidungsreif oder von uns unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

Bitte haben Sie Verständnis, dass aus technischen Gründen die Belastung auf Ihrem Konto oder Ihrer Kreditkarte für Sie eventuell erst einige Tage später sichtbar wird.

 

(5) Im Falle von fehlgeschlagenen Zahlungen kann es vorkommen, dass Sie die Ware zu diesem Zeitpunkt bereits erhalten haben, sodass Choco versuchen wird, die Zahlung für diese Bestellung erneut einzuziehen.

 

(6) Sollte der Einzug der Forderung bei Ihrem Kreditinstitut aus von Ihnen zu vertretenden Gründen - insbesondere wegen unzureichender Deckung, falscher oder ungültiger Bankdaten oder Widerspruch - scheitern, sind sie verpflichtet, für ausreichend Deckung oder für die Behebung des Grundes der Zahlungsstörung zu sorgen, so dass neben dem ausstehenden Betrag die jeweils angefallenen Bankgebühren sowie ein Bearbeitungsentgelt in Höhe von 3,00 Euro eingezogen werden können. Dem Besteller wird der Nachweis gestattet, dass Choco kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.

 

(7) Im Falle eines Zahlungsrückstandes wird Choco versuchen, den ausstehenden Betrag durch den Kunden begleichen zu lassen. Sollten Sie auch nach mehrmaliger Zahlungsaufforderung den ausstehenden Betrag nicht beglichen haben, werden die erforderlichen Daten an ein von uns beauftragtes Inkassounternehmen weitergegeben.

 

  • 7 Haftung von Choco; Obliegenheiten des Bestellers

 

(1) Choco haftet im Fall von Schäden für den/des Besteller(s) (a) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die durch eine Pflichtverletzung von Choco oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen entstanden sind, (b) nach dem Produkthaftungsgesetz, aus der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung (c) wenn Choco oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, oder (d) wenn der Schaden durch die Verletzung einer Verpflichtung von Choco entstanden ist, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht).

 

(2) Choco haftet in den Fällen des Absatzes 1, Buchstaben (a), (b) und/oder (c) der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen ist der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

 

(3) In anderen als den in Absatz 1 genannten Fällen ist die Haftung von Choco unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.

 

(4) Die Haftungsregelungen in vorstehenden Absätzen gelten auch für eine persönliche Haftung der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Choco.

 

(5) Der Besteller ist verpflichtet Produkt-, Verzehr– und Warnhinweise zu gelieferten Produkten vor Verwendung sorgfältig zu lesen und zu beachten.

 

(6) Im Falle Ihrer schuldhaften Verletzung dieses Vertrags stellen Sie Choco von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die nicht auf einer Pflichtverletzung von Choco beruhen.

 

  • 8 Datenschutz

 

Choco verarbeitet als datenschutzrechtlich verantwortliche Stelle personenbezogene Daten nach dem geltenden Datenschutzrecht, u.a. der Datenschutz-Grundverordnung und dem Bundesdatenschutzgesetz. Personenbezogene Daten, die Sie uns im Bestellprozess mitteilen, verarbeiten wir in erster Linie, um unsere vertragliche Verpflichtung mit Ihnen zu erfüllen (Art. 6 Abs. 1 b DSGVO), z.B. um die Bestellung abzuwickeln. Darüber hinaus verarbeiten wir Ihre Daten, wenn hierzu ein berechtigtes Interesse von uns oder Dritten besteht (Art. 6 Abs. 1 f DSGVO), z.B. um unsere Prozesse zu optimieren oder zum Zwecke der Direktwerbung (Siehe auch § 10 unserer AGBs). Zudem können wir Ihre Daten verarbeiten, wenn Sie zuvor hierin eingewilligt haben (Art. 6 Abs. 1 a DSGVO). Weitere Informationen über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten bei Choco, zu Dritten, die an der Datenverarbeitung beteiligt sein können (z.B. Zahlungsdienstleister oder Lieferunternehmen), sowie ein Hinweis auf Ihre Rechte (z.B. Recht auf Auskunft, Berichtigung und Löschung von Daten; Recht auf Datenübertragbarkeit und Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde) finden Sie auf unserer Webseite unter „Datenschutz“ oder über unseren Kundensupport unter contact@choco.com.

 

  • 9 Werbung durch Choco

 

(1) Choco verwendet die vom Besteller beim Bestellvorgang angegebene E-Mail-Adresse, um per E-Mail über eigene ähnliche Produkt- und Dienstleistungsangebote zu informieren, wenn sie dieser Nutzung durch Choco zugestimmt haben (weitere Informationen dazu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung). Sollten Sie keine weitere Zusendung von Werbeinformationen per E-Mail wünschen, kann der werblichen Nutzung Ihrer Kontaktdaten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden.

 

(2) Ihren Widerspruch und/oder Ihren Widerruf können Sie auf folgendem Wege einreichen: schriftlich per Post (Choco Communcations GmbH, Hasenheide 54, 10967 Berlin) oder per E-Mail an contact@choco.com.

 

  • 10 Streitbeilegung für Verbraucher

 

Die Europäische Kommission unterhält eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) mit weiteren Informationen, die im Internet unter dem Link http://ec.europa.consumsers/odr/ erreichbar ist. Die Teilnahme an der genannten Online-Streitbeilegung ist freiwillig. Die Choco Communications GmbH nimmt an dem genannten Streitbeilegungsverfahren nicht teil.

 

  • 11 Anwendbares Recht; keine Nebenabreden; Regelung für unwirksame bzw. undurchführbare Regelungen und Regelungslücken

 

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

(2) Nebenabreden bestehen nicht.

 

(3) Sollte eine Regelung des geschlossenen Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung tritt die gesetzliche Regelung bzw. bei Fehlen einer gesetzlichen Regelung diejenige wirksame und durchführbare Regelung, die die Parteien in Kenntnis der Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit redlicher Weise vereinbart hätten. Dasselbe gilt im Fall einer Regelungslücke.

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen Ihre Vertragserklärung zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 

Choco Communcations GmbH
Hasenheide 54
10967 Berlin

Telefon: +49 30 56795626

E-Mail: contact@choco.com

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. E-Mail, Post versandter Brief) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, in Kenntnis setzen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist versenden.

 

Widerrufsfolgen

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist.

 

Muster Widerrufsformular

 

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück:

 

Choco Communcations GmbH
Hasenheide 54
10967 Berlin

Telefon: +49 30 56795626

E-Mail: contact@choco.com



Hiermit widerrufe ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren

Bestellt am                              erhalten am
Name

Anschrift

Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier) _________________________________

Datum

 

 

Ergänzender Hinweis

 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB). Dies trifft insbesondere auf unsere Lebensmittelboxen zu.

 

 

- Ende der Widerrufsbelehrung -

 

Stand: April 2020

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